Ärger wegen neuer Reinigungsklasse

Anwohner der Prierosser Straße sollen nach der Einstufung in eine höhere Reinigungsklasse durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) deutlich höhere Beiträge bezahlen. Unmut darüber regt sich auch in der Bezirkspolitik.


Es ist eine spürbare Mehrbelastung: Nach einer Erhöhung der Reinigungsklasse in einem großen Teil der Prierosser Straße in Neukölln, von A4 auf A3, soll sich der Reinigungstarif für die Anwohner verdreifachen. In den Reinigungsklassen legt die BSR den jeweiligen Reinigungsturnus fest. Statt wie bisher einmal pro Woche soll demnach zwischen der Köpenicker- und der Krokusstraße dreimal pro Woche gereinigt werden. Damit ist knapp die Hälfte der Straße von der Tariferhöhung betroffen.


Die Anwohner können die Erhöhung nicht nachvollziehen und sehen keinen Anlass zu einer Neubewertung des lokalen Reinigungsbedarfs. Einige vermuten einen Zusammenhang mit dem örtlichen Wochenmarkt – durch diesen verursachte Verunreinigungen wollen sie aber nicht auf ihre Tarifbeiträge umgelegt sehen.


Unterstützung erhalten die Anwohner dabei von der CDU-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung. In einer mündlichen Anfrage hakte der Bezirksverordnete Olaf Schenk beim Bezirksamt nach und erkundigte sich nach den Gründen für die Neueinstufung und einem etwaigen Zusammenhang mit dem Wochenmarkt.


Bezirksbürgermeister Martin Hikel verwies in seiner Antwort auf das formale Prozedere der Festlegung der Reinigungsklassen. Demnach habe die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gemeinsam mit dem Amt für Regionalisierte Ordnungsaufgaben und dem zuständigen operativen Bereich der BSR sowie dem Straßen- und Grünflächenamt bei einer Rundfahrt durch Neukölln einen erhöhten Reinigungsbedarf in dem betreffenden Straßenabschnitt festgestellt. Bereits im Vorfeld sei eine entsprechende Meldung durch die BSR eingegangen.


Einen direkten Zusammenhang mit dem Wochenmarkt wollte Hikel dabei nicht feststellen. Es lägen keine Hinweise auf eine Vernachlässigung der Reinigungspflichten seitens des Marktbetreibers vor. Eine erhöhte Verunreinigung des Bereichs durch Marktbesucher wollte er allerdings auch nicht ausschließen. Auch „allgemeine Disziplinlosigkeit“ komme als Ursache der angeblich erhöhten Verunreinigung in Frage.


Die CDU-Fraktion will sich mit dieser ausweichenden Beantwortung ihrer mündlichen Anfrage nicht zufriedengeben. „Die Erhöhung der Reinigungsklasse in der Prierosser Straße stellt eine erhebliche Mehrbelastung für die Anwohner dar und ist für mich nicht nachvollziehbar“, betonte der Fraktionsvorsitzende Gerrit Kringel. Seine Fraktion wolle sich daher nach der Sommerpause für die Aufhebung der Tariferhöhung einsetzen.

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