Positive Bilanz bei den Hilfen zur Erziehung


Es geht auch anders: Während 2019 die Ausgaben bei den HzE belinweit im Vergleich zum Vorjahr um über 25 Millionen Euro gestiegen sind, ist es der Neuköllner Abteilung unter der Leitung von Stadtrat Falko Liecke (CDU) gelungen, gegen diesen Trend zu arbeiten: Sein Amt hat die veranschlagten Mittel um über dreieinhalb Millionen Euro unterschritten. Das teilte Liecke bei der Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung mit.


Die HzE sind kommunale Leistungen für Familien mit Kindern und umfassen etwa sozialpädagogische und therapeutische Hilfen, sowie besondere Unterbringungsformen. Dem Bezirk wurden hierfür im Jahr 2019 63.589.816 Euro zugeteilt, wovon 59.954.066 Euro ausgegeben wurden. Bei der Berechnung der Differenz ist allerdings noch ein Basiskorrekturbetrag zu berücksichtigen. Dieser lag für das Jahr 2019 bei 1.562.722,18 Euro, wodurch sich unterm Strich ein positives Jahresergebnis in Höhe von gut zwei Millionen Euro ergibt. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das eine Reduktion der Ausgaben um etwa 200.000 Euro.


Liecke wertet die positive Bilanz als Beleg für das Funktionieren der Steuerungsinstrumente seiner Abteilung. Zudem sind einige Korrekturen der ursprünglichen Veranschlagungen der Senatsverwaltung dem Neuköllner Jugendstadtrat und seinen Mitarbeitern zu verdanken, die dem Bezirk zu Gute kamen. So hat die Berücksichtigung von Bevölkerungszuwächsen, die in der ursprünglichen Kalkulierung der Mittel für die HzE noch nicht eingerechnet wurden, zu einer Erhöhung der Finanzmittel um berlinweit etwa fünfeinhalb Millionen bzw. 534.000 Euro für den Bezirk geführt. Der entscheidende Hinweis dazu kam aus Lieckes Stabsbereich.


Dieser hat außerdem die Senatsverwaltung darauf hingewiesen, dass zwei Drittel der berücksichtigten minderjährigen Flüchtlinge mittlerweile nicht mehr minderjährig sind, was zu einer weiteren Korrektur in Höhe von etwa zweieinhalb Millionen Euro zu Gunsten des Bezirks führte. Auch im Bereich der Jugendberufshilfen konnte Liecke eine Anpassung der Basiskorrektur erwirken.


In der Bezirksverordnetenversammlung dankte der Stadtrat seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern insbesondere im Fach- und Finanzcontrolling, die wesentlich zum positiven Jahresabschluss beigetragen hätten. Auch ganz generell kann sich Lieckes Abteilung über einen Jahresüberschuss von knapp zwei Millionen Euro freuen – gerade in Zeiten der Krise ein wichtiger Beitrag für einen soliden Bezirkshaushalt.

Aktuelle Einträge
CDUB_Kreisverbandlogos__Neukölln.png