07.05.2020

Man könnte jetzt sagen, dass diese Entscheidung überfällig war. Das stimmt sicherlich. Vor allem aber kommt das Verbot der Terrororganisation zu einem Zeitpunkt, in dem der legalistischen Islamismus und die mit ihm verbundenen Gruppierungen ihre Chance wittern und öffe...

05.05.2020

Ich kann gar nicht ausdrücken, wie sehr mich diese Fragestellung der Neuköllner Bezirksverordneten Anne Zielisch von der AfD abstößt. Ich bin entsetzt über die Abgründe menschliches Denkens. Es macht mich tief traurig und wütend, dass so etwas Platz im Parlament unsere...

02.05.2020

Aktuelle Zahlen zur Pandemie für unser Neukölln.

Die Kurve der Neuinfektionen flacht dauerhaft ab. Das ist gut und zeigt im Rückblick, dass die bisherigen Maßnahmen erfolgreich waren. Ich habe aber große Sorge, dass wir uns diesen Erfolg jetzt kaputt machen.

Fast täglich...

14.04.2020

Im Streit zwischen dem Evangelischen Friedhofsverband und Neuköllns Umweltstadtrat Bernward Eberenz greift der Friedhofsverband zu fragwürdigen Mitteln: In einem Brief an die CDU-Fraktion formuliert er haltlose Vorwürfe und erklärt ein Ende der Gesprächsbereitschaft üb...

12.04.2020

Der RBB war da etwas spät dran mit seinem Bericht. Mein Gesundheitsamt ist seit dem 27. März vor Ort und hat die Lage im Griff. Keine Zeit für Skandale.

Was ist passiert? Ein Ehrenamtler hat bei seinem wöchentlichen Freizeitangebot für die Bewohner des Hauses vermutlich...

09.04.2020

Ich habe der vom Verfassungsschutz beobachteten "Neuköllner Begegnungsstätte" am 6. April untersagt, ihren Gebetsruf weiterhin öffentlich durchzuführen.

Am 3. April war es deswegen zu massiven Verstößen gegen die Eindämmungsmaßnahmen gegen SARS-CoV-2 gekommen. Das war e...

05.04.2020

Informationen sind immer am besten aus erster Hand. Mein Neuköllner Amtsarzt Dr. Nicoali Savaskan berichtet immer wieder über die Lage in Neukölln.

Es ist wichtig, dass wir uns auf die Menschen verlassen, die Verantwortung tragen. Das bedeutet auch, dass wir ihrem Rat b...

05.04.2020

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Die CDU-Fraktion der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung fand sich am Montag, den 30.3.2020, trotz der massiven Einschränkungen im Zuge der Corona-Krise zu einer Fraktionssitzung zusammen – im Internet. Die Bezirksve...

01.04.2020

Wann müssen Neuköllnerinnen und Neuköllner über einen Test auf das Coronavirus nachdenken?

Das für die bundesweite Infektionsüberwachung zuständige Robert-Koch-Institut (RKI) hat klare Kriterien definiert, wann ein Test auf das sogenannte Coronavirus (SARS-CoV-2) erford...

29.03.2020

Die Ausgangssperre ist da. Der Senat nennt sie nur anders. Egal wie es heißt, es ist gut, dass der Senat jetzt gehandelt und den Vorschlag der CDU Berlin schnell aufgegriffen hat. Das reicht aber nicht aus.

Diese Vorschläge habe ich zusammen mit Kai Wegner, Tim Zeelen u...

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23.05.2020

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