In feierlichem Rahmen auf dem Gutshof des Schloss Britz ehrte die CDU Neukölln ihre langjährigen Mitglieder. Gut 60 zu Ehrende und Freunde waren zu diesem Ereignis gekommen. Der Kreisvorsitzende Michael Büge hob hervor, dass 25, 40 oder gar 50 Jahre Mitgliedschaft eine außergewöhnliche Bereitschaft zeigen, sich für die Werte und die Weiterentwicklung unserer Gesellschaft einzubringen. In einer Zeit, die mindestens gefühlt immer schnelllebiger und nicht selten auch beliebiger erscheint, sind die verdienten Mitglieder ein wertvolleres Beispiel für Beharrlichkeit und fester Grundeinstellung. Das verdient unseren Respekt und unseren Dank.

Während der Rathausrallye können Schulkinder vor Ort miterleben, wie das so ist im Rathaus und was dort passiert. In Kleingruppen wird das Rathaus erkundet und jede Gruppe besucht Mitarbeiter der Verwaltung. Ziel ist es, Kindern und Jugendliche für die gesellschaftlichen und politischen Aufgaben in ihrem Bezirk zu interessieren. Als Besonderheit gilt auch der Besuch bei den Stadträten und beim Bezirksbürgermeister.

Es ist schon eine besondere Leistung, wenn sich ein Helfer fast 40 Jahre lang ehrenamtlich beim Technischen Hilfswerk engagiert. Der Neuköllner Wolfgang Daube ist so ein Helfer. Bei zahlreichen Einsätzen im In- und Ausland konnte er sein Können unter Beweis stellen. Der Träger der Neuköllner Ehrennadel erhielt vom THW die höchste Auszeichnung, das Ehrenzeichen in Gold. Falko Liecke, stellvertretender Bezirksbürgermeister, würdigte in einer Feierstunde das Engagement. Neben Herrn Daube wurden weitere Ehrenamtler ausgezeichnet. Der Ortsverband Neukölln zeigt damit, wie hoch die Leistungen sind, die erbracht werden. Auch für die "Sonnenfamilien" - Familien mit behinderten Kindern - haben die Kollegen des THW eine Rodungsaktion durchgeführt, um eine brachliegende Gartenfläche für diese Familien für einen Sommergarten nutzbar zu machen. Auch für den alljährlichen Einsatz auf dem Rixdofer Weihnachtsmarkt und der Pflege der historischen Petromax-Lampen sagte der Bezirk zu Recht: Vielen Dank!

Schlagzeilen hat der Flughafen Berlin-Brandenburg (kurz BER) in den vergangenen Monat in vielerlei Hinsicht produziert. Dabei ging es meistens um Flugrouten, Lärmschutz und Flüge in den Tagesrandzeiten. Die positiven Effekte für die wirtschaftliche Entwicklung Berlins gerieten dabei fast zur Nebensache. Grund genug für die MIT Neukölln sich 133 Tage vor der Inbetriebnahme über die Baustelle führen zu lassen.

Nach Abschaffung des privaten Wachschutzes sichern nun Langzeitarbeitslose gefährdete Schulen in Neukölln. Betroffene begrüßten die vom Jobcenter geförderten „Schulstreifen“, Kritiker sind der Ansicht, dass sie reguläre Jobs ersetzen und deshalb ungesetzlich sind. Neuköllns stellvertretender Bezirksbürgermeister Falko Liecke (CDU) forderte Innen- und Bildungssenat auf, eine Lösung für ganz Berlin zu erarbeiten. „Das haben die ehemaligen Senatoren Körting und Zöllner immer abgelehnt“, sagte er dem Tagesspiegel. Er hoffe, dass ihre Nachfolger da offener seien: „Für die Sicherheit der Schulen, der Schüler und Lehrer ist in erster Linie der Staat zuständig.

Vollständiger Artikel des Tagesspiegels vom 10.01.2012

Anfang Dezember fand die zweite Gesundheitskonferenz in der Hermann-von-Helmholtzschule statt. Auf der Grundlage der Neuköllner Datenlage und Bestandserhebung diskutierten über 100 Teilnehmende engagiert in den verschiedenen Fachforen, wie ein Gesamtkonzept der präventiven Angebote auf lokaler und bezirklicher Ebene entwickelt werden kann.

Die Dokumentation finden Sie online unter http://www.knoten-berlin.de/ (Veranstaltungen und Dokumentationen).

In der zweiten Runde von Ernennungen von Staatssekretären hat der Neuköllner CDU-Kreisvorsitzende Michael Büge am heutigen Tag vom Senator für Gesundheit und Soziales die Ernennungsurkunde erhalten.

Im Rahmen der Senatsneubildung wurde Sabine Toepfer-Kataw zur Staatssekretärin für Verbraucherschutz ernannt. Sie wird nun den Senator für Justiz und Verbraucherschutz Michael Braun bei seiner Arbeit unterstützen.

Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das GKV-Versorgungstrukturgesetz verabschiedet. Die Neuköllner Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexpertin STEFANIE VOGELSANG (CDU) erklärt dazu:

„Der Deutsche Bundestag hat das Versorgungsgesetz beschlossen. Damit wird wirksam der Fachärztemangel in Neukölln bekämpft!

Durch das Gesetz können Ärzte in unterversorgten Regionen, wozu auch der strukturschwache Bezirk Neukölln zählt, zusätzliche finanzielle Anreize bekommen: Keine Vergütungsbegrenzung, Preiszuschläge für Leistungen und Förderung durch Fonds der Kassenärztlichen Vereinigung. Zudem werden Nachbesetzungen von Arztsitzen in unterversorgten Bereichen bevorzugt.

Der Bundesrat hat das Bundeskinderschutzgesetz für Kinder in Problemfamilien vorerst blockiert. Der Gesetzentwurf fand in der Länderkammer keine Mehrheit. Auch Berlin stimmte nicht zu. Deswegen kritisierte der Koalitionspartner CDU den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit.